Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge über Marketing-Dienstleistungen zwischen Harald Weber Marketing (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem Auftraggeber (nachfolgend „Kunde").
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.
Der Auftragnehmer erbringt Marketing-Dienstleistungen, insbesondere in den Bereichen:
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Einzelvertrag bzw. der Leistungsbeschreibung.
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande. Mündliche Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.
Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die vereinbarten Leistungen fachgerecht und nach bestem Wissen und Gewissen zu erbringen. Der Auftragnehmer schuldet grundsätzlich keine bestimmten wirtschaftlichen Erfolge, es sei denn, dies ist ausdrücklich vereinbart.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, sich zur Erfüllung seiner Verpflichtungen geeigneter Dritter (Subunternehmer) zu bedienen.
Der Kunde verpflichtet sich, dem Auftragnehmer alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
Der Kunde stellt sicher, dass ihm die Nutzungsrechte an allen von ihm zur Verfügung gestellten Materialien zustehen und dass durch deren Verwendung keine Rechte Dritter verletzt werden.
Die Vergütung richtet sich nach der jeweiligen Vereinbarung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist.
Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.
Alle vom Auftragnehmer erstellten Konzepte, Entwürfe, Texte, Grafiken und sonstigen Arbeitsergebnisse sind urheberrechtlich geschützt.
Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Kunde die für den vertraglich vorgesehenen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Eine darüber hinausgehende Nutzung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, über alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen vertraulichen Informationen Stillschweigen zu bewahren. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Auftragnehmer beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem jeweiligen Einzelvertrag. Beide Parteien können den Vertrag aus wichtigem Grund außerordentlich kündigen.
Bei fortlaufenden Dienstleistungen können beide Parteien den Vertrag mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende ordentlich kündigen, sofern nichts anderes vereinbart ist.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Frankfurt am Main, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.
Stand: Januar 2025